Stiller Tod und lautes Schweigen
Während Deutschland und Europa unter der schlimmsten Hitzewelle aller Zeiten leiden, ducken sich viele Politiker*innen einfach weg. Das geht nur, weil die Medien sie lassen.
Helmut Schmidt hat es getan, Gerhard Schröder, Angela Merkel, Armin Laschet, Olaf Scholz und zahlreiche andere Politiker*innen auch. Sie alle waren während Katastrophen am Ort des Geschehens – um Hilfe anzukündigen, Mitgefühl und Präsenz zu zeigen, sich Vorteile im Wahlkampf zu verschaffen oder schlicht, weil man es sich nicht erlauben konnte, sich nicht zu zeigen.
Denn welches Medium ließe es sich entgehen, bei einem schweren Eisenbahnunglück, einer Unwetterkatastrophe oder einem Terroranschlag mit mehreren Dutzend Toten die Politik nach Ursachen und Konsequenzen zu befragen? Kaum vorstellbar, dass weder NRW-Ministerpräsident Laschet, noch Bundeskanzlerin Merkel ins verwüstete Ahrtal gefahren wären. Undenkbar, dass die komplette Regierungs-Riege in Bund und Ländern zur Finanzkrise 2008 oder zum Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt geschwiegen hätte – und die Medien das einfach hingenommen hätten.
Die Hitze ist der spürbare Ausdruck der Klimakrise
Und doch erleben wir gerade genau das. Es ist keine Flut, keine Finanzkrise, kein Terroranschlag. Es ist „nur“ die heftigste und längste Juni-Hitzewelle, die es in Deutschland und in weiten Teilen Europas je gegeben hat. Schulen schließen, Veranstaltungen werden abgesagt, die Deutsche Bahn fordert die Menschen auf, keine Zugreisen zu unternehmen. Fast zwei Wochen über 30, zuletzt sogar über 40 Grad Celsius, nachts kaum Abkühlung, ein Temperaturrekord nach dem anderen. Die Menschen reden darüber, die Menschen leiden darunter, die Notaufnahmen füllen sich. Laut vorläufigen Zahlen der WHO gab es in Europa mehr als 1.300 zusätzliche Sterbefälle durch die aktuelle Hitzewelle. Bei den letzten beiden großen Hitzewellen in Deutschland (2018 und 2019) kam es laut RKI zusammengenommen zu mehr als 15.000 hitzebedingten Sterbefällen.
Doch während sich die Medien in diesem Fall mit Katastrophenmeldungen überschlagen, herrscht in der Politik das große Schweigen. Am Freitagnachmittag, kurz vor dem heißesten Wochenende in Deutschland seit Beginn der Wetteraufzeichnungen, wandte sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit einer knappen Warnung an die Bevölkerung, und erst nach Abebben der fast 14-tägigen Hitzewelle äußert sich am Montag (29.6.) auch Umweltminister Carsten Schneider. Von Bundeskanzler Merz und auch von den meisten Ministerpräsidenten kam kein Wort zur extremsten Hitzewelle, die es je in einem Juni in Deutschland und Europa gegeben hat – als hätte man sich verabredet, die Katastrophe einfach zu ignorieren. So, wie man es beim Klimaschutz schon lange tut. Doch die Hitze ist real, genauso wie die Klimakrise. Sie ist ihr spürbarer Ausdruck – so wie 2021 die Flut im Ahrtal. Doch inzwischen ist das gesellschaftliche und politische Pendel bei der Klimapolitik offenbar so weit zurück geschwungen, dass nicht einmal mehr Mitgefühl für die Opfer der akuten Klimakatastrophe zum Ausdruck gebracht wird.
Die Medien nehmen das Schweigen hin
Dabei spielen verschiedene Umstände den öffentlichkeitsscheuen Politiker*innen in die Hände. Zum einen die Tatsache, dass Hitze ein „stiller Killer“ ist. Die Katastrophe ist – wie die Klimakatastrophe insgesamt – nicht spektakulär, nicht punktuell, nicht sofort sichtbar. Zum anderen versagen – möglicherweise aus demselben Grund – die meisten Medien. Statt die Verantwortlichen, wie es bei anderen Katastrophen und Krisen gang und gäbe ist, zu Statements zu drängen und sie so unter öffentlichen Druck zu setzen, nehmen sie das Schweigen hin.
Die wenigen Medien, die die politische Dimension der Hitze- und Klimakatastrophe doch thematisieren wollen, weichen angesichts des kollektiven Schweigens der ersten Reihe auf Politiker*innen aus der zweiten oder dritten Reihe aus. So interviewte am Freitag (26.6.) der Deutschlandfunk Wiebke Winter (CDU), die stellvertretende Vorsitzende der „KlimaUnion“. Unter anderem fragte die Moderatorin: „Angesichts solch einer extremen Wetterlage: Vom Kanzler ist nichts zu hören, von der Gesundheitsministerin nicht, vom Umweltminister nicht. Das fällt Ihnen nicht auf?“ Wiebke Winter verweist zuerst auf die Hitze-Tipps des Bundesgesundheitsministeriums auf dessen Webseite und erklärt dann: „Klar ist, wir leiden natürlich alle ein bisschen unter der Hitze – es gibt bestimmt auch Menschen, die das total toll finden. Klar ist aber auch: Wir werden das Wetter als Politik, und das Klima als solches nicht kurzfristig verändern können.“
Wo bleibt das Tagesthemen-Interview mit Merz?
Das komplette Interview ist hörenswert. Denn es liefert – außer dem Beleg, dass die „KlimaUnion“ offenbar nicht einmal mehr als Klima-Feigenblatt der Union taugt – einen denkbaren Grund für das „Große Schweigen“ der Großen Politik in Bund und Ländern zur aktuellen Hitzekatastrophe. Und der lautet: „Mit diesem Thema können wir keinen Blumentopf gewinnen.“ Denn die beiden historischen Hitzewellen im Mai und Juni dieses Jahres machen das Versagen der politischen Entscheider*innen bei Klimaschutz UND nötiger Klimaanpassung in den letzten Jahren sichtbar und entlarven die von der Bundesregierung eingeleitete Aufweichung der Klimaschutzpolitik als hoch gefährlich.
Aber so nachvollziehbar dieses Wegducken der politisch Verantwortlichen aus ihrer Logik heraus auch sein mag: Möglich wird es erst, weil Medien und Journalist*innen ihnen das durchgehen lassen, sie nicht stellen, nicht fragen, nicht drängen. Der Deutschlandfunk ist mit dem zitierten Interview schon insofern eine löbliche Ausnahme, dass er überhaupt dieses Polit-Schweigen beim Namen genannt und thematisiert hat. Andere Medien – allen voran der ÖRR – nehmen das offenbar einfach hin. So, wie sie selbst in ihrer Berichterstattung über die Hitze den Zusammenhang zur Klimakrise weitgehend unterschlagen, lassen sie auch die dafür verantwortlichen Politiker*innen aus der Verantwortung entkommen. Kein Tagesthemen-Interview mit Merz, kein Statement von Umweltminister Schneider im Heute-Journal, keine Gesundheitsministerin Warken bei Markus Lanz. Bei der ARD sind die Talkshows zwar seit Beginn der Fußball-WM in der Sommerpause. Aber angeblich sei man „wie in den Vorjahren“ bereit, „flexibel auf aktuelle Ereignisse“ zu reagieren. Aber dafür scheint den Verantwortlichen in der ARD die Rekord-Hitze nicht wichtig genug zu sein. (Stand: 28.6., 15 Uhr).
Es wäre die Stunde der Medien
Verheerender Nebeneffekt dieser „Schweigespirale“: Je leiser die Stimmen, die die Klimakrise und ihre Auswirkungen beim Namen nennen, die die Zusammenhänge zwischen Ursache und Wirkung aufzeigen und nach Lösungen fragen, desto mehr Gehör finden die wenigen, aber umso lauteren Leugner, Zweifler und Nebelkerzen-Werfer. Wenn Politik bei so einem lebenswichtigen Problem (gezielt) versagt, schlägt eigentlich die Stunde der freien und machtkritischen Medien. Wir Journalist*innen müssen die verantwortlichen Politiker*innen zur Rede stellen, sie mit unangenehmen Fragen konfrontieren. Ansonsten machen wir uns mitverantwortlich für dieses Versagen.
